Brandenburg: Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)

BEHÖRDEN-ABO mit 3 Ratgebern für nur 22,50 Euro: Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte, Beamtenversorgungsrecht (Bund/Länder) sowie Beihilferecht in Bund und Ländern. Alle drei Ratgeber sind übersichtlich gegliedert und erläutern auch komplizierte Sachverhalte verständlich (auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes im Land Brandenburg geeignet).

Das BEHÖRDEN-ABO >>> kann hier bestellt werden

PDF-SERVICE: 10 Bücher bzw. eBooks zu wichtigen Themen für Beamte und dem Öff. Dienst Zum Komplettpreis von 15 Euro im Jahr können Sie zehn Bücher als eBook herunterladen, auch für Beschäftigte beim Land Brandenburg geeignet: die Bücher behandeln Beamtenrecht, Besoldung, Beihilfe, Beamtenversorgung, Rund ums Geld, Nebentätigkeitsrecht, Frauen im öffentl. Dienst. und Berufseinstieg im öffentlichen Dienst. Man kann die eBooks herunterladen, ausdrucken und lesen >>>mehr Informationen


 

Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)

vom 20. November 2013, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 17.12.2021

 

Gesamtübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2  Regelung durch Gesetz

§ 3  Anspruch auf Besoldung

§ 4  Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit

§ 5  Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 6  Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung

§ 7  Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 8  Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 9  Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung

§ 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung

§ 13 Rückforderung von Bezügen

§ 14 Anpassung der Besoldung

§ 15 Versorgungsrücklage

§ 16 Dienstlicher Wohnsitz

§ 17 Aufwandsentschädigungen

Abschnitt 2
Grundgehalt
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung

§ 19 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der  Besoldungsordnungen A und B

§ 20 Besoldungsordnungen A und B

§ 21 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit

§ 22 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte

§ 23 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte in Sonderlaufbahnen

§ 24 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 25 Bemessung des Grundgehalts

§ 26 Berücksichtigungsfähige Zeiten

§ 27 Nicht zu berücksichtigende Zeiten

§ 28 Öffentlich-rechtliche Dienstherren

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 29 Besoldungsordnung W

§ 30 Leistungsbezüge

§ 31 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge

§ 32 Besondere Leistungsbezüge

§ 33 Funktions-Leistungsbezüge

§ 34 Höhe der Leistungsbezüge

§ 35 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen

§ 36 Forschungs- und Lehrzulage

§ 37 Evaluation und Verordnungsermächtigungen

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

§ 38 Besoldungsordnung R

§ 39 Bemessung des Grundgehalts

Abschnitt 3
Familienzuschlag

§ 40 Grundlage und Höhe des Familienzuschlags ab 1. Januar 2015

Abschnitt 4
Sonstige Besoldungsbestandteile, Ausgleich bei Verringerung der Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Sonstige Besoldungsbestandteile

§ 41 Amtszulagen und Stellenzulagen

§ 42 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen

§ 43 Leistungsprämien und Leistungszulagen

§ 44 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

§ 45 Erschwerniszulagen

§ 46 Mehrarbeitsvergütung

§ 47 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 48 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit

§ 48a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand

§ 48b Attraktivitäts-Zuschlag für die Jahre 2017 bis 2020

§ 48c Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften

§ 49 Andere Zulagen, Prämien und Vergütungen

Unterabschnitt 2
Ausgleich bei Verringerungen der Dienstbezüge

§ 50 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines Amtes mit geringerem Grundgehalt

§ 51 Ausgleichszulagen bei Wegfall von Stellenzulagen

Abschnitt 5
Auslandsbesoldung

§ 52 Auslandsbesoldung

Abschnitt 6
Anwärterbezüge

§ 53 Anwärterbezüge

§ 54 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung

§ 55 Anwärtergrundbetrag

§ 56 Anwärtersonderzuschläge

§ 57 Anrechnung anderer Einkünfte

§ 58 Kürzung der Anwärterbezüge

Abschnitt 7
Vermögenswirksame Leistungen

§ 59 Vermögenswirksame Leistungen

§ 60 Höhe, Fälligkeit und Anlage der vermögenswirksamen Leistungen

Abschnitt 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Unterabschnitt 1
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz

§ 61 Anwendung dieses Gesetzes auf vorhandene Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger

§ 62 Überführung in die Ämter der Besoldungsordnungen A, B, W und R

§ 63 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter der Besoldungsordnungen A und R zu den Stufen der Grundgehälter

§ 63a Überführung vorhandener Beamtinnen und Beamter des Justizwachtmeisterdienstes, des mittleren Steuerverwaltungsdienstes, des mittleren Polizeivollzugsdienstes, des mittleren allgemeinen Vollzugsdienstes, des Werkdienstes und des Krankenpflegedienstes bei den Justizvollzugsanstalten und bestimmter Lehrkräfte

§ 64 Übergangsregelungen zur Altersteilzeit

§ 65 Übergangsregelungen zur Professorenbesoldung

§ 66 Übergangsregelungen zum Familienzuschlag

§ 67 Sonstige Übergangsvorschriften

Unterabschnitt 2
Schlussbestimmungen

§ 68 Künftig wegfallende Ämter

§ 69 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung

§ 70 Weitergeltung von Rechtsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen

Anlage 1 Besoldungsordnungen A und B

Anlage 2 Besoldungsordnung W

Anlage 3 Besoldungsordnung R

Anlage 4 Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen der Besoldungsordnungen A, B, W und R

Anlage 5 Grundgehaltssätze, Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung C

Anlage 6 Familienzuschlag

Anlage 7 Anwärtergrundbetrag

Anlage 8 Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen


 

Urlaub, Reisen und Freizeit in den schönsten Regionen Deutschlands, z.B. in Brandenburg

Sehnsucht nach Urlaub und dem richtigen Urlaubsquartier, ganz gleich ob Hotel, Gasthof, Pension, Appartement, Bauernhof, Reiterhof oder sonstige Unterkunft. Die Website www.urlaubsverzeichnis-online.de bietet mehr als 6.000 Gastgeber in Deutschland, Österreich, Schweiz oder Italien, u.a. auch Gastgeber rund um Brandenburg mit dem bezauberndem Potsdam mit dem legendären Schloss Sanssouci. Neben der Landeshauptstadt können Sie aber noch viel mehr erleben: Brandenburger Mauerweg (Berliner Mauerweg), Baumkronenpfad in Beelitz-Heilstätten, Brandenburg an der Havel, Filmpark Babelsberg (dort wurde u.a. Nosferatu gedreht), Seenland Oder-Spree, Spreewald, Uckermärkische Seen und das 24-Stunden geöffnete Tropical Island.


 

Red 20220101

mehr zu: Brandenburgisches Besoldungsgesetz
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
www.besoldung-brandenburg.de © 2024