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Besoldungsgesetz für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Besoldungsgesetz - BbgBesG)
vom 20. November 2013, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 17.12.2021
Gesamtübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 10 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 11 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verjährung
§ 13 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Aufwandsentschädigungen
Abschnitt 2
Grundgehalt
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 18 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 19 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
§ 20 Besoldungsordnungen A und B
§ 21 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
§ 22 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte in Sonderlaufbahnen
§ 24 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 25 Bemessung des Grundgehalts
§ 26 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 27 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 28 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 31 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 32 Besondere Leistungsbezüge
§ 33 Funktions-Leistungsbezüge
§ 35 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 36 Forschungs- und Lehrzulage
§ 37 Evaluation und Verordnungsermächtigungen
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 39 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 3
Familienzuschlag
§ 40 Grundlage und Höhe des Familienzuschlags ab 1. Januar 2015
Abschnitt 4
Sonstige Besoldungsbestandteile, Ausgleich bei Verringerung der Dienstbezüge
Unterabschnitt 1
Sonstige Besoldungsbestandteile
§ 41 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 42 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 43 Leistungsprämien und Leistungszulagen
§ 44 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 47 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 48 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 48a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
§ 48b Attraktivitäts-Zuschlag für die Jahre 2017 bis 2020
§ 48c Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften
§ 49 Andere Zulagen, Prämien und Vergütungen
Unterabschnitt 2
Ausgleich bei Verringerungen der Dienstbezüge
§ 50 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines Amtes mit geringerem Grundgehalt
§ 51 Ausgleichszulagen bei Wegfall von Stellenzulagen
Abschnitt 5
Auslandsbesoldung
§ 52 Auslandsbesoldung
Abschnitt 6
Anwärterbezüge
§ 54 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 57 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 58 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 7
Vermögenswirksame Leistungen
§ 59 Vermögenswirksame Leistungen
§ 60 Höhe, Fälligkeit und Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Abschnitt 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Unterabschnitt 1
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz
§ 62 Überführung in die Ämter der Besoldungsordnungen A, B, W und R
§ 64 Übergangsregelungen zur Altersteilzeit
§ 65 Übergangsregelungen zur Professorenbesoldung
§ 66 Übergangsregelungen zum Familienzuschlag
§ 67 Sonstige Übergangsvorschriften
Unterabschnitt 2
Schlussbestimmungen
§ 68 Künftig wegfallende Ämter
§ 69 Besondere Vorschriften für den Bereich der Sozialversicherung
§ 70 Weitergeltung von Rechtsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
Anlage 1 Besoldungsordnungen A und B
Anlage 2 Besoldungsordnung W
Anlage 3 Besoldungsordnung R
Anlage 4 Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen der Besoldungsordnungen A, B, W und R
Anlage 5 Grundgehaltssätze, Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen für Besoldungsgruppen der Besoldungsordnung C
Anlage 6 Familienzuschlag
Anlage 7 Anwärtergrundbetrag
Anlage 8 Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen
Red 20220101
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